25.12.21 –

2021 – ein ereignisreiches Jahr liegt (fast) hinter uns: Wo die Landtagswahl Kontinuität versprach, ließ die Bundestagswahl Hoffnung auf Veränderungen aufkommen. In der Gemeinde wollten B90/DIE GRÜNEN die gute Arbeit aus 2020 fortführen und weiter gute Ergebnisse für unsere Mitbürger:innen erzielen. Unser Kandidat für den Landtag, Norbert Knopf, besuchte uns im Rahmen seines Wahlkampfs auf dem Mühlhäuser Wochenmarkt und stand dort zahlreichen Interessierten Rede und Antwort. Offensichtlich überzeugend, denn er erzielte bei der Wahl das Direktmandat und vertritt nun unseren Wahlkreis in Stuttgart. Bei der Bundestagswahl im Herbst unterstützten wir unseren Kandidaten Jürgen Kretz genauso engagiert. Leider verfehlte er den Einzug in den Bundestag knapp. Auch in Mühlhausen sind wir bestrebt, uns für umweltfreundliche Mobilität einzusetzen und Verbesserungen anzustreben. So nahm das Team „GRÜNES Mühlhausen, Rettigheim und Tairnbach“ auch dieses Jahr als eines von sieben Mühlhäuser Teams am Stadtradeln teil und sammelte Fahrradkilometer für den Klimaschutz. Wie bereits im vergangenen Jahr lud das Team zur „Bike&Pizza-Tour“ mit gemeinsamen Ausklang am Wasserspielplatz Mühlhausen mit Pizza und Getränken ein. Dort konnten die Teilnehmer*innen, unter ihnen die oben genannten Parlaments-Kandidaten Norbert und Jürgen, auch die wenige Tage zuvor vom Bauhof der Gemeinde installierten Radservicestationen begutachten und sich von deren praktischer Ausstattung überzeugen. Dass diese Stationen (je eine in jedem Teilort) aufgestellt werden konnten, ist einer Idee und der Vorarbeit unseres Stadtradel-Teams zu verdanken. Dank eines Antrags, den unsere Gemeinderatsfraktion in den Gemeinderat einbrachte, wurde von der Gemeindeverwaltung die LEADER-Förderung beantragt, die Ende Januar zugesagt wurde und die Anschaffung der Radservicestationen ermöglichte.

Wichtige Themen unserer GRÜNEN Politik waren auch in diesem Jahr Flächennutzung und -verbrauch, Energieerzeugung und -verbrauch, das soziale Miteinander und die Modernisierung der Gemeinde. Die Aufnahme weiterer Flächen für zukünftige Gewerbegebiete im Regionalplan begleitete unsere Gemeinderatsfraktion kritisch. So wurde im Februar gegen die Stimmen von B90/DIE GRÜNEN beschlossen, die mögliche Erweiterung des Gewerbegebietes Ruhberg und damit die Zerstörung ökologisch wertvoller Streuobstwiesen und Buschflächen im Regionalplan zu verankern. Hier arbeiten wir daran, verträglichere Lösungen für unsere Gemeinde aufzuzeigen.

Energetisch hat sich 2021 einiges in der Gemeinde getan. Das sichtbarste Zeichen ist sicherlich die Straßenbeleuchtung, wo in diesem Jahr zahlreiche weitere Leuchten auf LED-Technik umgestellt wurden. Damit werden gleich zwei positive Effekte erzielt: Die Stromkosten werden reduziert und durch den geringeren Energieverbrauch werden weniger klimaschädliche Treibhausgase emittiert. Als B90/DIE GRÜNEN unterstützen wir die Umsetzung dieser Maßnahmen und sind immer bemüht weitere Handlungsfelder aufzuzeigen. Dazu passt sehr gut die Entscheidung des Gemeinderats im Februar, kommunale Dächer mit Photovoltaikanlagen auszustatten. Im Mai wurden diese Anlagen auf den Dächern des Gemeindezentrums Rettigheim und der Dreschhalle und der Feuerwehrgerätehalle in Tairnbach montiert. Damit wird auf Dächern der Gemeinde Strom für einhundert Dreipersonen-Haushalte produziert – ein wichtiger Schritt auf unserem Weg zum Erreichen der Klimaschutz-Ziele.

Dazu passt auch, dass der Gemeinderat mit den Stimmen unserer Fraktion die Einführung eines Car-Sharing-Angebots annahm. Damit ist ein Anfang gemacht, um Mobilität zu ermöglichen und gleichzeitig Ressourcen zu schonen.

Um das soziale Miteinander zu stärken und unserer Jugend einen Platz zu bieten, beschloss der Gemeinderat die Errichtung eines (selbstverwalteten) „Chill-Platzes“ für die Jugendlichen der Gemeinde. Auf maßgebliche Initiative unserer Gemeinderatsfraktion wurden von der Gemeindeverwaltung verschiedene Standorte geprüft, nachdem bereits lange im Jugendforum der Wunsch nach einem Jugendtreff unter freiem Himmel geäußert worden war. Leider wurde der zunächst ins Auge gefasste Platz inzwischen als ungeeignet verworfen, aber wir bleiben am Ball, damit den Jugendlichen zeitnah eine gute Alternative angeboten werden kann. Für die Allerkleinsten und ihre Familien konnte im August nach intensiver Vorarbeit der Offene Familientreff „Fi-bbs“ in Mühlhausen unter Leitung von Diplom-Pädagogin Christiane Schwan offiziell eröffnet werden. Wir haben die Einrichtung des Offenen Treffs von Anfang an befürwortet und aktiv unterstützt. Jetzt können wir uns alle über diesen wichtigen Schritt hin zu einer familienfreundlichen Gemeinde freuen. Als wenig familienfreundlich erachten wir die Beitragserhöhungen bei den Kindergartengebühren. Konsequenterweise stimmte die Fraktion von B90/DIE GRÜNEN gegen die Erhöhung, zumal sich die jährlichen Mehreinnahmen für die Gemeinde auf weniger als 10.000 Euro summieren. Immerhin konnten wir wichtige erste gemeinsame Schritte des Gemeinderats und der Verwaltung hin zu einer sozialen Staffelung der Beiträge anstoßen. Hier gilt es am Ball zu bleiben, damit hoffentlich bereits zum Kindergartenjahr 2022/23 eine für Familien verträglichere Gebührensatzung greifen kann. Auch den Schüler*innen und Schulen gilt unser Augenmerk: Hier gilt es, neben einer zeitgemäßen digitalen Infrastruktur insbesondere während der aktuellen Corona-Pandemie die Sicherheit von Schülern und Lehrkräften sicherzustellen. So hatten unsere Gemeinderät*innen bereits vor den Sommerferien mehrfach auf die Dringlichkeit und Notwendigkeit von Luftfilteranlagen für unsere Schulen hingewiesen. Im September schließlich beauftragte der Gemeinderat die Verwaltung mit dem zügigen Erwerb entsprechender Geräte, die vom Land mit 50 % bezuschusst wurden. Die Luftfilter sind seit Anfang November im Einsatz und tragen zu einem sicheren Schulbetrieb bei. Ebenfalls im September beschloss der Gemeinderat einen nächsten wichtigen Schritt zu einem Neubau der Grundschule in Tairnbach. Der Architektenwettbewerb kann nun starten und die Hoffnung besteht, dass in 2022 ein Architekturbüro gefunden ist und mit den Ausschreibungen begonnen werden kann. Auch die Weiterentwicklung der Grundschule in Mühlhausen begleiten wir intensiv, damit bald alle Schüler in der Gemeinde optimale Lernbedingungen vorfinden werden. Dazu trägt auch der Fortschritt in der Digitalisierung bei. So wurden im Frühjahr endlich die bereits letztes Jahr bestellten Tablet-Computer für die Schulen in Betrieb genommen.

Auch der Gemeiderat soll digitaler oder besser papierloser werden. So verabschiedete der Rat in einer seiner letzten Sitzungen des Jahres die Anschaffung entsprechender Endgeräte, damit in Zukunft die Ratsarbeit digital und – so die Hoffnung – effizienter und ressourcenschonender erfolgen kann.

Da Mitte des Jahres die bisherige Bürgermeister-Stellvertreterin, Martina Krause, aus beruflichen Gründen ihr Amt niederlegte, musste diese Position neu besetzt werden. Die Fraktion von B90/DIE GRÜNEN nominierte Gemeinderätin Rebecca Opluschtil. Rebecca wurde mit überwältigender Mehrheit zur zweiten Bürgermeister-Stellvertreterin gewählt und repräsentiert nun die Gemeinde im Team mit Ewald Engelbert und Rüdiger Egenlauf.

Frisch aufgestellt hat sich der Ortsverband der Grünen. Wie kürzlich berichtet‚ haben wir ein neues Vorstandsteam gewählt. Mit Gabi Weyerhäuser, Marc-Oliver Genter, Ralf Kau und Oliver Nürnberg dürfen wir für das nächste Jahr neue Impulse im Sinne einer GRÜNEN Politik erwarten.