16.05.22 –

In der Gemeinderatssitzung vom 31.03.2022 wurde die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Mühlhausen einstimmig verabschiedet.

Bereits im Jahr 2009 wurden die Reform des Gemeindehaushaltsrechts und damit die Umstellung des Rechnungswesens der kommunalen Haushalte beschlossen, damit wurden die Gemeinden und Städte in Baden-Württemberg verpflichtet, die Umstellung bis zum Jahr 2020 durchzuführen. Kernstück dieses Reformprozesses ist die Überleitung des bisher kameralen Rechnungswesens hin zur kommunalen Doppik, dem Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR).

Ein wesentlicher Schritt hin zur Umsetzung des NKHRs war die Aufstellung einer Eröffnungsbilanz. Diese gibt ein entsprechendes Bild der Vermögens- und Schuldenlage der Gemeinde wieder und dient als Grundlage für die Erstellung zukünftiger Jahresabschlüsse. Daher war es im Umstellungsprozess notwendig, die im Eigentum der Gemeinde stehenden Vermögensgegenstände und Schulden zu erfassen und zu bewerten. Die Vermögensbewertung hat Auswirkungen auf die künftigen Haushaltspläne und Jahresabschlüsse. Zum einen auf der Aufwandseite über die Abschreibungen auf das Anlagevermögen, zum anderen auf der Ertragsseite über die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten.

In der Gemeinderatssitzung vom 31.03.2022 stellte der stellvertretende Rechnungsamtsleiter Stefan Schuhmacher die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Mühlhausen zum Stichtag 1. Januar 2018 ausführlich vor.

Unsere Gemeinderätin Rebecca Opluschtil dankte Stefan Schuhmacher und dem gesamten Team der Kämmerei für die Bewältigung der Mammutaufgabe „Eröffnungsbilanz“.

Für die Fraktion der GRÜNEN begrüßte sie, dass die Eröffnungsbilanz endlich erstellt sei und die finanzielle Situation der Gemeinde künftig nicht mehr nur auf die Größen „Einnahmen“ und „Ausgaben“ beschränkt sei, sondern nun auch der Ressourcenverbrauch und die bestehenden Vermögenswerte erfasst würden. Auf diese Weise werde eine transparente Gesamtsicht der finanziellen Situation unserer Gemeinde abgebildet. Rebecca Opluschtil führte weiter aus, dass Investitionen somit künftig nicht nur als Ausgaben ausgewiesen, sondern deren Gegenwert auch als Vermögenswert bilanziert werde. Der bisher so oft angeführten Höhe der Pro-Kopf-Verschuldung werde daher der Parameter der geschaffenen Vermögenswerte (also z.B. die neue geschaffene Schule oder der sanierte Kanal) hinzugefügt. Dadurch werde die finanzielle Situation der Gemeinde transparenter, nachvollziehbarer und mit anderen Kommunen vergleichbarer gemacht. In der Fortschreibung der Eröffnungsbilanz werde sich zeigen, inwieweit wir in Mühlhausen nachhaltig wirtschaften oder von unserer Substanz lebten, schloss Rebecca Opluschtil ihre Ausführungen. (OR)