26.10.23 – von ON –

Am letzten Freitag konnten wir zur 3. Mühlhäuser Grünen Runde im Café Mulin in Mühlhausen die Landtagsabgeordnete Fadime Tuncer der Grünen, unseren Bürgermeister Jens Spanberger und die Leiterin des Café Mulins Frau Shahad Alataya zum Thema Integration begrüßen.
Wie schon in der Einladung hervorgehoben, ist Frau Tuncer als Sprecherin der Fraktion für Integration und Mitglied des Sozialausschusses des Landtags vor allem mit Grundsatzfragen der Integrationspolitik beschäftigt. Bürgermeister Spanberger vertrat die Gemeinde, da die bisherige Integrationsbeauftragte gekündigt hat, und daher diese Stelle derzeit vakant ist. Frau Alataya betreut das Café Mulin und ist hier Ansprechpartnerin.
Zum Einstieg erläuterte Frau Tuncer die Entwicklung seit 2015, und betonte auch die neuen, aktuellen Herausforderungen für Land und damit auch die Kommunen. Sie skizzierte, welche Hilfestellungen vom Land geschaffen wurden. So wurde das Thema „Integrationsmanagement“ inzwischen „verstetigt“, d. h. das Projekt wurde in den Haushalt als permanenter Posten aufgenommen. Der Posten für das Integrationsmanagement ist wichtig und soll die Hilfen und Informationen für die Personen konsolidieren. Auch weitere Hilfestellungen für die Kommunen sind vorgesehen, wie z. B. weitere Förderungen wie Deutschkurse, mehr Deputate für die Schulen, Ermöglichung der Unterbringung in Bauten mit mobiler Bauweise. Weitere Förderungen für den Erwerb und die Ertüchtigung von Immobilien sind geplant.
Anschließend erläuterte Bürgermeister Spanberger die, wie er schmunzelnd anmerkte, „Herausforderungen“ der Kommunen: weiterer Erwerb von Immobilien und Anmietung von Wohnungen zur Unterbringung, Gespräche und Klärungen mit Anwohnern bei Beschwerden und Problemen.
Während ab 2015/2016 die Bereitschaft für ehrenamtliches Engagement noch sehr groß war, so sank diese bereits ab 2019 deutlich. Mit der Pandemie stoppte das Engagement fast vollständig und ist seitdem auch nicht wirklich wieder ins Rollen gekommen. Hinzu kommt, dass seit Beginn des Ukraine-Kriegs die Flüchtenden von dort anders behandelt werden als die aus anderen Regionen.
Es gibt auch immer wieder Missverständnisse, da oft nicht bekannt ist, was den Personen, die hier in der Gemeinde untergebracht sind, erlaubt ist und was nicht. So haben die Kinder erst nach sechs Monaten „Schulpflicht“, bzw. es gibt diese Karenzzeit für die Schulen. Auch dürfen die Personen meist nicht arbeiten. Weitere Herausforderungen sind, dass die Flüchtenden oft nicht in den ländlichen Orten bleiben wollen, sondern eher in städtische Regionen wollen. Auch, weil dort
oft die Möglichkeiten und Angebote zahlreicher sind.
In der Runde herrschte Übereinstimmung, dass z. B. in den Kindergärten die Kinder relativ rasch integriert werden können. In anderen Bereichen ist es oft schwieriger und langwieriger. Hier sind auch die Vereine gefragt, denn Integration muss auch dort gelebt werden. Dies sei auch eine Aufgabe des Integrationsmanagement, so Frau Tuncer, die Koordination dieser Dinge betreiben.
Danach stellte Frau Alataya noch die Angebote des Café Mulin vor: Treffpunkt, Spielstätte für Kinder, Second-Hand-Laden, Raum für Kurse, Kaffee, Tee …
Zum Abschluss überlegten wir in der Runde noch, wie man die öffentliche Wahrnehmung zum Thema Integration verbessern kann: positive Beispiele sollten hervorgehoben werden, um nicht immer nur die Probleme und Herausforderungen zu thematisieren. Außerdem müssen wir erreichen, dass wieder mehr ehrenamtliches Engagement durchgeführt wird. Auch hier ist das Integrationsmanagement gefordert.

Foto: S. Hebbelmann